Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

Nr. 161/2015 vom 23.09.2015

 

Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären
Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14

Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt. (mehr …)